CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
06.02.2017 14:13
Europäischer Sozialfonds
Ruhrgebietsstädte hätten mehr Fördergelder aus Brüssel abrufen können
Roland Mitschke, stellv. Vorsitzender der Ratsfraktion und Vorsitzender der CDU im RVR

„Wenn in der Metropole Ruhr mit 5 Mio. Einwohnern die Mittel nur in Höhe des Landesdurchschnitts in Anspruch genommen worden wären, wären in die Region nicht nur 217,8 Mio. € sondern weitere 176,6 Mio. € für Qualifizierung und Beschäftigung geflossen“, erläutert Roland Mitschke, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, aus dem Ruhrparlament.

Nach einem vom Europareferat des Regionalverbandes Ruhr (RVR) vorgelegten Bericht standen in der Förderperiode 2007 – 2013 Fördermittel in Höhe von 1,368 Mrd. € in NRW zur Verfügung. „Die Hälfte dieser Summe kommt direkt vom Land NRW“, führt Roland Mitschke, der auch CDU-Fraktionsvorsitzende im RVR ist, weiter aus.

Das Geld ist im Wesentlichen bestimmt für Qualifizierung und Beschäftigung. Eine Hälfte kommt aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und die andere Hälfte aus Landesmitteln.

Aus den einzelnen Mitgliedskommunen ist nur in Bottrop mit 95 € pro Kopf eine Förderung über dem Landesdurchschnitt abgerufen worden. Der Durchschnitt im Ruhrgebiet liegt bei nur 43 € pro Kopf, die geringste Quote haben Bochum und Herne mit 26 € pro Kopf.
Warum die Kommunen im Ruhrgebiet so weit unter dem Landesdurchschnitt liegen soll nun eine Anfrage der CDU-Fraktion an die Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr klären, mit der sich auch die Oberbürgermeister und Landräte im RVR-Kommunalrat beschäftigen sollen. Roland Mitschke: "Es ist nicht nachzuvollziehen, dass gerade im Ruhrgebiet mit der hohen Arbeitslosenzahl offensichtlich nicht genügend Projekte aufgelegt und die Mittel abgerufen wurden."

Der Regionalverband Ruhr bildet die politische Klammer der 53 Ruhrgebietskommunen. Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem die Regionalplanung im Ruhrgebiet. Sein Europabüro unterstützt die Mitgliedskommunen bei sämtlichen Förderangelegenheiten.

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