CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
15.12.2016 11:36
Schwimmbrücke Dahlhausen soll weiteres Jahr geschlossen bleiben
CDU: 5 Bürger für Akteneinsicht gesucht
Dirk Schmidt, Verkehrspolitischer Sprecher

„Die Aussagen von Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke besorgen mich. Geht weiter Zeit ins Land, weil ein Jahr an einer Lösung für die Schwimmbrücke in Dahlhausen gesucht wird?" fragt Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion Bochum.

In der Sendung der WDR-Lokalzeit Ruhr vom 12.12.2016 hat der Bochumer Stadtbaurat verkündet, dass die Schwimmbrücke nicht kurzfristig geöffnet werde. Nach Ansicht von Dirk Schmidt sind die Bauarbeiten auf der Lewackerstraße aber soweit fortgeschritten, dass sie die Sperrung für Pkws nicht mehr rechtfertigen.

Bei der Verwaltung liegen seit dem Sommer mehr als 30 Lösungsvorschläge von Bürgern für die Schwimmbrücke vor. Ein Ingenieurbüro wurde mit der Auswertung der Vorschläge und der Erarbeitung einer eigenen Lösung beauftragt. Die Verwaltung hatte zugesagt, nach den Sommerferien 2016! alle Bürger-Vorschläge vorzulegen und einen umsetzbaren Vorschlag zu präsentieren. Dies ist bisher nicht geschehen.

Dazu Dirk Schmidt: „Das Vertrauen in die Verwaltung sinkt, wenn Zusagen nicht eingehalten werden. Es an der Zeit, sich die Unterlagen von der Stadtverwaltung vorlegen zu lassen. Dazu lade ich Bürger und Bürgerinnen aus Linden und Dahlhausen herzlich ein."

Nach der Gemeindeordnung können Fraktionen und Gruppen von Ratsmitgliedern von der Verwaltung Akteneinsicht fordern. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz gibt es dieses Recht auf Akteneinsichtnahme aber auch für alle Bürgerinnen und Bürger.

„Ich suche fünf Bürger, die sich die Akten der Stadtverwaltung vorlegen lassen wollen. Bei der Antragstellung bin ich gerne behilflich", erklärt Dirk Schmidt sein Anliegen. Ziel der Aktion ist, dass sich mehrere Beteiligte eine Meinung über das Vorgehen der Stadtverwaltung und über die eingegangenen Vorschläge machen können.

Interessierte melden sich bitte direkt bei Dirk Schmidt unter Dirk.A.Schmidt@gmail.com oder bei der CDU-Fraktionsgeschäftsstelle unter 0234 910-2077

Zurück