CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
14.12.2016 16:20
Zur heutigen Berichterstattung, Bogestra sieht gewaltige Finanzierungslücke bei Investitionen, erklärt Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion:
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher

„Es ist ja durchaus richtig, dass im gesamten Ruhrgebiet ein erheblicher Investitionsbedarf an den Stadtbahnanlagen besteht. Dafür wird es zukünftig notwendig sein, auch Erhaltungsinvestitionen aus Förderprogrammen zu ermöglichen, nicht nur Investitionen in neue Infrastruktur. Das ist keine neue Erkenntnis und die Stellungnahme von Jörg Filter, Bereichsleiter Infrastruktur der BoGeStra, ist auch Lobbyarbeit in eigener Sache. Diese Zielsetzung unterstützt auch die CDU.

Allerdings ist die BoGeStra nicht ganz unbeteiligt daran, dass in Bochum mit 16 Millionen Euro zu wenig Geld für Investitionen in die Anlagen zur Verfügung stehen. In einer Hau-Ruck-Aktion war im März 2015 die Entscheidung getroffen worden, in den nächsten Jahren 200 Millionen Euro in neue Fahrzeuge zu investieren. Eine Beteiligung der Gremien des Rates war nicht erfolgt.

Damals wie heute war der Investitionsbedarf bei den Stadtbahnanlagen bekannt. Damals wie heute werden die Verluste der BoGeStra – noch - über Gewinne der Stadtwerke Bochum in Millionenhöhe quersubventioniert. Es ist einerlei, in welcher Besitzgesellschaft das Eigentum an U-Bahn-Tunneln verschachtelt ist, am Ende fehlt hier das Geld. Die BoGeStra tut gut an einer ganzheitlichen Betrachtung der Verkehrsinfrastruktur.

Ein Strecken der Investition in wünschenswert moderne Fahrzeuge hätte Gelder für Unterhaltung und Ersatzinvestitionen frei machen können. Bei den bestellten Fahr-zeugen wurde das Thema autonomes Fahren und damit Optimierungspotenzial überhaupt nicht berücksichtigt.“

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