Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
19. Juni 2017
Fraktionsvorsitzender Christian Haardt

Mit sehr kritischen Anmerkungen und Auflagen hat die Regierungspräsidentin den Haushalt und das Haushaltssicherungskonzept 2017 genehmigt. Mit einer umfangreichen Anfrage zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses will die CDU-Fraktion von Oberbürgermeister und Kämmerer in Erfahrung bringen, wie sie die Haushaltsgenehmigung mit den Anmerkungen und Auflagen zur Genehmigungsverfügung bewerten und welche Konsequenzen in Zukunft aus dieser Genehmigung gezogen werden.

 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
14. Juni 2017
Fraktionsvorsitzender Christian Haardt

Christian Haardt, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke zum Verkauf weiterer 2,2 Millionen RWE-Aktien:

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
13. Juni 2017
Wolfgang Horneck, Ratsmitglied

Die fünf Beschlusspunkte der Vorlage zur Gründung einer Bochumer Bäder GmbH greifen der CDU zu kurz. Die CDU fordert jetzt eine klare Entscheidung für einen Neubau und eine verbesserte Erschließung des Hallenfreibades Höntrop sowie den gesicherten Erhalt aller Bochumer Bäder.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
12. Juni 2017
Sascha Dewender, Vorsitzender de CDU Hamme-Hofstede

Nachdem im letzten Herbst auf Antrag der CDU die Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme beschlossen wurde, will die Verwaltung nach den Sommerferien die Ausschreibung zur Beauftragung eines Büros einleiten, das dann ein ISEK erarbeiten soll. Voraussichtlich 2019 könnten Fördermittel beantragt und ab 2021 verausgabt werden.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
08. Juni 2017
Fraktionsvorsitzender Christian Haardt

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes, den verkaufsoffenen Sonntag bei „Bänke raus“ in Langendreer am 11. Juni 2017 zu ermöglichen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
06. Juni 2017

Aus Anlass des Langen Tages der StadtNatur am 9. Juni 2017 lädt die CDU-Ratsfraktion zu einer Wanderung über kahle Berge und grüne Täler nach Wattenscheid ein.
 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
02. Juni 2017
Erika Stahl, sozialpolitische Sprechin

In mehreren Bereichen der Bochumer Innenstadt finden sich Treffpunkte, an denen  Menschen übermäßig Alkohol konsumieren. Oft kommt es zu Ruhestörung und Verunreinigungen. Andere Menschen insbesondere Frauen fühlen sich unsicher und meiden möglichst diese Plätze. Die CDU fordert hier ein probeweise befristetes Konsumverbot von Alkohol außerhalb der konzessionierten Außengastronomie.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
23. Mai 2017
Fraktionsvorsitzender Christian Haardt

Mit einem Antrag will die CDU-Fraktion in der nächsten Sitzung des Rates die Verwaltung beauftragen zu prüfen, in wie weit die Einrichtung eines probeweise befristeten Konsumverbotes von Alkohol außerhalb der konzessionierten Außengastronomie für die Sommermonate 2018 möglich ist. Sollte es zu einer solchen Regelung kommen, können Ausnahmen in Einzelfällen oder anlässlich besonderer Ereignis-se (z.B. Bochum Total) durch die örtliche Ordnungsbehörde ganz oder teilweise zugelassen werden.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
11. Mai 2017
Lothar Gräfingholt, kulturpolitischer Sprecher

Die Musikschule muss aufgrund der Einsparvorgaben des Haushalts zum wiederholten Mal ihre Entgeltordnung „nach oben“ anpassen. „Dass erneut die Entgelte steigen, bedauert die CDU-Fraktion sehr“, stellt Lothar Gräfingholt, Kulturpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, fest.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
05. Mai 2017
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am Dienstag steht u.a. die Änderung der Elternbeiträge bei der Schulbetreuung auf der Tagesordnung. Die CDU beantragt zu diesem Thema auch, die Elternbeiträge für die Schulbetreuung bereits ab dem 2. Kind abzuschaffen.