Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
26. April 2017

In der Sitzung des Integrationsrates beantragen die Vertreter der CDU, dass dieser folgende Stellungnahme abgibt:

„Essener Votum für türkische Verfassungsreform ist eine Herausforderung und zugleich eine Mahnung"

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
24. April 2017
Dr. Sascha Dewender, Ratsmiglied

Bereits im April 2016 hatten sich auf Antrag der CDU der Rat und der Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst. Der Haupt- und Finanzausschuss hat im September 2016 die Aufstellung des ISEK für Hamme einstimmig mit der Vorgabe verabschiedet, die Erarbeitung des ISEK prioritär vorzunehmen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
21. April 2017
Roland Mitschke stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion

2018 wird die Stadt mit der Erneuerung der Kortumstraße im Bereich Bongardstraße und Husemannplatz beginnen. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich zwei Jahre dauern.

Roland Mitschke, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Mit dieser Baustelle ist - zwangsläufig - ein schwerwiegender Eingriff in den zentralen Bereich der City verbunden. Daher muss alles getan werden, um die zeitliche Dauer der Baumaßnahmen auf das unvermeidbar notwendige Maß zu beschränken.“

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
18. April 2017
CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
06. April 2017
Fraktionsvorsitzender Christian Haardt MdL

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung die Verwaltung mit einem Antrag aufgefor-dert, nachfolgende Themenschwerpunkte für den Doppelhaushalt 2018/2019 zu prüfen und dem Rat die Ergebnisse vor der Sommerpause vorzulegen. CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt MdL: „Dies ist ein neues Verfahren im Rahmen der Haushaltsaufstellung. Wir sind gespannt, wie ernst die Verwaltung die Prüfaufträge bearbeitet und welche Themen in den Haushalt aufgenommen werden.“


CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
04. April 2017
Fraktionsvorsitzender Christian Haardt MdL

Kontrovers wurde im Rat der Stadt die Suche nach einem Betreiber für die Bochumer Wochenmärkte diskutiert. Mit einem Änderungsantrag wollte die CDU-Fraktion die Vergabe der Märkte an einen privaten Betreiber unverzüglich ausschreiben. Dabei sollte sich die Vergabe allein an dem Ziel orientieren, die bestehenden Märkte zu erhalten und wenn möglich auszubauen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
04. April 2017
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Einstimmig hat der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität in seiner letzten Sitzung die Verwaltung beauftragt, rechtliche Möglichkeiten zu prüfen, ein Dienstfahrrad-Leasing-Modell, das durch Gehaltsumwandlung finanziert wird, einzuführen und unter den städtischen Mitarbeitern den Bedarf abzufragen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
31. März 2017
Marcus Stawars, Ratsmitglied


Einstimmig hat der Rat der Stadt Bochum gestern die Verwaltung aufgefordert, über den Städtetag Nordrhein-Westfalen und im Rahmen des Aktionsbündnisses der Städte „Raus aus den Schulden“ gemeinsam mit anderen betroffenen Städten und Kreisen ihre Forderungen nach einer Vollkostenerstattung der Flüchtlingsunterbringung dem Land NRW gegenüber abzustimmen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
30. März 2017
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher

Auf seiner Sitzung am Donnerstag dieser Woche hat der Verwaltungsrat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (VRR) neue Regelungen für die Mobilitätsgarantie im VRR-Gebiet beraten.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
29. März 2017
Elke Janura, Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Grundstücke

„Der Erhalt des baukulturellen Erbes in NRW ist in Gefahr“ schreibt der Landschaftsverband Westfalen Lippe am 15.03.2017 in der WAZ. „Zu den bedrohten westfälischen Bauten gehört auch die Lutherkirche in Bochum-Langendreer.“ So heißt es in dem Artikel weiter.