Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
13. Oktober 2017
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion
Investitionsprogramm für Rolltreppen soll folgen

„Annähernd 6 Millionen Euro können im kommenden Jahr absehbar nach Bochum fließen. Dabei werden mit über 80 % die meisten Gelder für die Verlängerung der Linie 302 auf das ehemalige Opel-Gelände verwendet. Viel Freude bereitet aber auch die am Mittwoch durch den VRR-Verwaltungsrat beschlossene weitere Förderung des Ausbaus der Videoüberwachung. Dafür soll die Leitstelle der Bogestra ertüchtigt werden, und die zentralen Omnibusbahnhöfe in Bochum und Gelsenkirchen erhalten künftig Kameras", berichtet CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
02. Oktober 2017
Karsten Herlitz, jugendpolitischer Sprecher

Die CDU-geführte Landesregierung NRW hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an das Jugendamt Bochum wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende KiTa-Schließungen in Bochum zu verhindern und damit unweigerlich entstehende Belastungen für unsere Kommune zu vermeiden. Insgesamt werden auf diesem Weg in NRW 500 Mio. Euro in die KiTa-Landschaft investiert. Bochum profitiert mit rund 8.525.090 Euro von dieser Sofortmaßnahme.
 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
29. September 2017
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

Nachdem sich auf Antrag der CDU der Rat und der zuständige Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst haben, ist dieses durch den Haupt- und Finanzausschuss im letzten Herbst einstimmig beschlossen worden. „Wir haben seitdem mehrfach gefordert, mit den Planungen für ein ISEK in Hamme zu beginnen und dafür in der letzten Sitzung des Strukturausschusses 200.000 Euro für das Jahr 2018 beantragen wollen. Laut Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke steht das Geld im Haushalt zur Verfügung, so dass nun ab Oktober mit den Planungen begonnen werden kann“, so das CDU-Ausschussmitglied Dr. Sascha Dewender. „Wir freuen uns, dass unsere Ausdauer sich auszahlt und wir für Hamme in der Quartiersplanung endlich voran kommen“, so Dewender weiter.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
27. September 2017
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

In der morgigen Ratssitzung wird über die öffentliche Ausschreibung der Stelle des Kulturdezernenten beraten. Stadtdirektor Michael Townsend scheidet Ende April 2018 aus dem Dienst aus.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
26. September 2017
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

In der Sitzung des Strukturausschusses am Mittwoch dieser Woche steht u.a. die Beratung des Haushalts 2018/2019 auf der Tagesordnung. Dabei wird die CDU 200.000 Euro an Planungskosten für des ISEK (integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) in Hamme einfordern.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
22. September 2017
Hans Henneke, Sportpolitischer Sprecher

„Eigentlich sind sich alle einig, dass Wattenscheid ein neues Hallenbad benötigt und der Bezirksbürgermeister hat die einstimmige Standortentscheidung der Bezirksvertretung Wattenscheid für den Südpark auch im Rat der Stadt Bochum vorgetragen. Folgerichtig wird die CDU jetzt die Bereitstellung der Mittel im Etat für den Neubau des Hallenbades, der Sanierung des Freibades und der Errichtung eines Nichtschwimmerbeckens im Südpark beantragen ...

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
19. September 2017
Hans Henneke, stellv. Fraktionsvorsitzender

„Nicht ein Fahrverbot sondern ein Fahrgebot soll in der Bochumer Innenstadt zur Reduzierung der Feinstaub- und Stickoxidwerte führen“, fordert Hans Henneke, stellv. Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.

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15. September 2017
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher

Nach Jahren des Ringens haben sich CDU, SPD und Grüne im städtischen Aus-schuss für Infrastruktur und Mobilität auf eine Erhöhung der Haushaltsmittel für die Instandhaltung von Straßen geeinigt.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
14. September 2017
Angelika Dümenil, Mitglied im Ausschuss für Planung und Grundstücke

„Der Oberbürgermeister rühmt sich mit dem Ziel, dass Bochum Deutschlands schnellste Stadt werden soll, aber im eigenen Hause steht die Verwaltung auf der Bremse bei Bauanträgen“, stellt Angelika Dümenil, CDU-Ratsfrau und Mitglied im Planungsausschuss, fest.

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14. September 2017
Stefan Jox, Ratsmitglied
S-Bahn-Station Ehrenfeld: Fahrräder einfacher zum Zug bringen

„Die Stadt Bochum wird Gespräche mit der Deutschen Bahn über die Montage einer Schieberinne für Fahrräder am S-Bahnhof Bochum-Ehrenfeld führen", berichtet Ratsmitglied Dr. Stefan Jox (CDU) im Anschluss an die Beratungen im Bochumer Rathaus diese Woche.
„Am S-Bahnhof Ehrenfeld, der sich auf einer Brücke über die Bessemer Straße befindet, gibt es keine Rampe, keinen Aufzug oder ähnliches, über die der Bahnsteig barrierefrei erreicht werden kann. Wenigstens Fahrradfahrern, die zur S-Bahn wollen, soll der Weg erleichtert werden. Dazu hoffen wir auf die Montage eines geeigneten Stahlprofils, das bereits an anderen Bahnhöfen im Ruhrgebiet von der Deutschen Bahn installiert wurde und gut angenommen wird", so das Ratsmitglied aus dem Ehrenfeld, der selber Ingenieur ist, weiter.