Roland Mitschke, stellv. Fraktionsvorsitzender
Roland Mitschke, stellv. Fraktionsvorsitzender
30.04.2020

Bochum Strategie: CDU fordert Entscheidungskompetenz der Bezirke für die Kernaktivitäten des BochumFonds bei Großprojekte


Die CDU-Ratsfraktion hat für die kommende Ratssitzung einen Änderungsantrag eingebracht, der die Bezirksvertretungen als Entscheidungsorgane über Großprojekte der Kernaktivitäten des BochumFonds vorsieht.
 
„Da der Bochum Fonds ein Instrument zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und einer stadtteilbezogenen Selbstverantwortung ist, sollte auch das für den Stadtteil zuständige Gremium die Entscheidung über sogenannte Großprojekte in der finanziellen Spanne von 5.001 bis 25.000 Euro treffen. Die demokratisch legitimierten Vertreter der Bürgerschaft im Stadtteil sind unserer Ansicht nach diejenigen, denen dieses Recht obliegt“, erklärt Roland Mitschke, stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender.
 
Der CDU-Änderungsantrag bezieht sich auf eine Verwaltungsvorlage, nach der die Stadt Bochum pro Einwohner 1 Euro pro Jahr für die Realisierung bürgerschaftlicher Ideen zur Verfügung stellt. Dabei soll der stadtweite BochumFonds niedrigschwellig, ohne große bürokratische Hürden, Projekte von Bürgerinnen und Bürgern sowie Organisationen und Initiativen (z. B. Vereine, Kirchen, Stadtteilgemeinschaften, etc.) in den Quartieren zur Realisierung verhelfen.
 
„Wir begrüßen die Einrichtung des BochumFonds und freuen uns darüber, dass stadtteilbezogene Projekte kommunal getragen werden können. Dies ist eine Chance für unsere Bochumer Bürger, Vereine, Kirchen etc. eigene Projekte, die man aufgrund fehlender finanzieller Mittel sonst nicht durchführt, zu verwirklichen. Wir glauben aber dass den Bezirksvertretungen die Entscheidungsgewalt darüber obliegt zu entscheiden, welche Projekte in ihren Stadtteilen gefördert werden, logischerweise auch weil es sich um Stadtteilbezogene Projekte handelt“, so Roland Mitschke abschließend.

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