Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender
21.08.2020

SPD und Grüne blockieren Antrag zur „Stärkung Innenstädte und Stadtteilzentren“


Die CDU-Fraktion wollte die Verwaltung mit einem Antrag beauftragen, Mittel aus dem Landesförderprogramm „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ zu beantragen und zu prüfen, für welche Objekte in Bochum Fördermittel möglich wären. Diesen Antrag haben nur Oberbürgermeister, SPD und Grüne in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Die Verwaltung hatte noch kurz vor der Sitzung mit einem Schreiben darüber informiert, dass ein Teil des Antrags bereits bearbeitet würde.

„Die Information der Verwaltung ist für die CDU – und offensichtlich auch für die anderen stimmberechtigten Oppositionsfraktionen im Hauptausschuss – nicht ausreichend und zufriedenstellend gewesen“, bewertet Christian Haardt, Vorsitzender der CDU-Fraktion, die ergänzenden Informationen der Stabsstelle des Oberbürgermeisters.

„Sicherlich bearbeiten die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft und die Stadtverwaltung bereits einen Teil der Aufgaben, jedoch kann und muss an vielen Stellen noch nachgebessert werden“, stellt Christian Haardt fest. „Beispielsweise fehlt uns für den Bereich des Zentrenmanagements die Einbindung von Bochum Marketing und auch die Stadteilzentren sind uns noch zu wenig berücksichtigt. Die CDU sieht vor allem Handlungsbedarf über die ISEK Gebiete hinaus unter anderem in Querenburg, Wattenscheid und Gerthe!“

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