CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
06.03.2019 19:02
ZOF-Insolvenz wirft Fragen auf
CDU-Fraktion stellt Anfrage zu Konsequenzen und Zukunft der Zusammenarbeit
Dr. Stefan Jox, Specher im Rechnungsprüfungsausschuss

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung eine Anfrage zur vermeintlichen Insolvenz des Sozialdienstleisters Zukunftsorientierte Förderung (ZOF) eingebracht, in der die Verwaltung nach dem Sachstand sowie den Konsequenzen einer Insolvenz befragt wird.

„Bereits in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 21. November 2018 haben wir uns verwundert gezeigt, als die Verwaltung einen Vertrag mit der ZOF zur Betreuung des Flüchtlingsheims an der Kollegstraße abgeschlossen hat. Andere Kommunen hatten zu diesem Zeitpunkt nämlich die bestehenden Verträge  gekündigt oder nicht verlängert“, erklärt Dr. Stefan Jox, CDU-Ratsmitglied und Sprecher im Rechnungsprüfungsausschuss.

Die CDU-Fraktion hatte bereits zu jener Ausschusssitzung eine ausführliche Anfrage zu den Rahmenbedingungen des Vertrags mit der ZOF sowie dem Vergabeverfahren gestellt, welche in der Sitzung mündlich beantwortet wurde. Die Sozialdezernentin Britta Anger hatte damals erklärt, Bedenken gehabt zu haben, als sie von den Ermittlungen gegen die ZOF erfahren habe, jedoch fehlte ihr eine rechtliche Handhabe, die Ausschreibung für das Flüchtlingsheim an der Kollegstraße aufzuheben.

Inzwischen berichtete der WDR, dass der Verein im Januar einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht Duisburg gestellt hat. Dies wirft nun viele neue Fragen auf, wie Dr. Stefan Jox weiter ausführt: „Wichtig ist es nun, dass die Verwaltung uns auf eine transparente Weise darüber informiert, ob es der Wahrheit entspricht, dass der Verein insolvent ist.  Dann muss akut geklärt werden, welche Konsequenzen dies für das Flüchtlingsheim an der Kollegstraße hat. Eine vernünftige Betreuung des Flüchtlingsheims muss nämlich jetzt und zukünftig garantiert werden.“

Für die Zukunft muss sichergestellt werden, dass Sozialdienstleister besser durchleuchtet werden, bevor öffentlich-bindende Verträge mit Ihnen abgeschlossen werden. „Die Warnsignale aus den anderen Kommunen waren damals klar und deutlich. Das Verfahren muss in Zukunft optimiert werden. Zusätzlich müssen wir prüfen, inwieweit der jetzige Vertrag noch Gültigkeit besitzt oder die Stadt Bochum da aussteigen kann“, so Jox abschließend.

Zurück