Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
23. Juli 2019
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Letzten Donnerstag wurde offenbar durch Dachdeckerarbeiten ein Brand auf dem Sporthallendach der Turnhalle der Erich-Kästner-Gesamtschule an der Markstraße in Querenburg ausgelöst.
Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Das Wichtigste ist, dass hier kein Menschenleben in Gefahr war. Nach meinem Kenntnisstand ist die Halle teil-weise einsturzgefährdet. Soweit eine Sanierung in Frage kommt, sollte diese zügig beginnen, damit die Halle schnellstmöglich wieder in Betrieb genommen werden kann“.
Die Doppel-Turnhalle wird nicht nur für den Schulsport, sondern auch von zahlreichen Vereinen und sogar für internationale Veranstaltungen genutzt. Aufgrund der schwerwiegenden Schäden kommt möglicherweise sogar ein Abriss in Betracht. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
22. Juli 2019
Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Auch wenn Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten nach der Gemeindeordnung „nicht öffentlich“ zu behandeln sind, sieht sich die CDU-Fraktion im Rat im Hinblick auf die öffentliche Diskussion gehalten, die eigene Position klar zu stellen.
 


CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
19. Juli 2019
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

Der Rat hat in der letzten Sitzung vor der politischen Sommerpause den lang erwarteten Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Bochum einstimmig beschlossen. Dadurch ist die Grundlage für eine Breitbandanbindung aller Schulen bzw. Glasfaserausbau und der systematische Ausbau von Technik und Informationstechnologie gelegt worden. Nachdem die entsprechenden Förderkonditionen vorliegen, besteht die Möglichkeit, alle Schulen an das Glasfasernetz anzubinden und die technische Ausstattung der Schulen nachhaltig zu verbessern.




CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
17. Juli 2019
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Heute ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Von den rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhält die Stadt Bochum 2019 rund 13,7 Millionen Euro.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
16. Juli 2019
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher

„In Nordrhein-Westfalen und im Ruhrgebiet soll ein Netz regionaler Schnellbuslinien geschaffen werden. Die Idee ist nicht neu, aber das Linienkonzept mit Bezeichnungen wie SB und CE ist in Vergessenheit geraten. Auf der Ruhrkonferenz gab es am Montag der Vorwoche positive Signale für eine Förderung eines derartigen Projektes durch das Land“, berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) nach Beratungen beim VRR und Besuch der Ruhrkonferenz. Diese tagte am Montag der Vorwoche in der Akademie Mont Cenis in Herne. Thema des Abends war „Neue Mobilität“.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
12. Juli 2019
Marcus Stawars, stellv. Fraktionsvorsitzender

In der gestrigen Ratssitzung wurde die Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft beschlossen. Es ist zu hoffen, dass dieser Ratsbeschluss zeitnah umgesetzt wird, da bereits ein gleichlautender Ratsbeschluss aus dem Jahr 2017 nicht realisiert wurde.   

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
09. Juli 2019
Dr. Stefan Jox, Ratsmitglied

Mit nur drei Tagen Vorlauf kündigt das Tiefbauamt in einer Pressemitteilung eine Informationsveranstaltung am 11. Juli 2019  um 18 Uhr in der Bezirksverwaltungsstelle Süd im Uni-Center zum anstehenden Umbau der Wasserstraße zwischen der Königsallee und der Straße „Am Wiesengrund“ an, während zeitgleich der Rat tagt und daher die Ratsmitglieder auch nicht anwesend sein können.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
01. Juli 2019

Die CDU-Fraktion lehnt die Einführung von Umweltspuren, die die Grünen für alle zweispurigen Straßen in Bochum gefordert haben, in dieser Form ab. Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Die Forderung der Grünen würde der Innenstadt sowohl ökonomisch als wörtlich die Luft abschnüren. Eine einspurige Königsallee würde einen Dauerstau erzeugen, was zu einer erheblichen zusätzlichen Emissionsbelastung führen würde. Ebenso verhält es sich mit den meisten anderen wichtigen zweispurigen Straßen im Stadtgebiet. Der Verkehr wird dadurch zum Erliegen kommen, was zu einer Verödung der Innenstadt führt“.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
28. Juni 2019
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied für Hamme

In der gemeinsamen Sitzung von Struktur- und Planungsausschuss sowie der Bezirksvertretung Mitte am Mittwoch dieser Woche wurden die bisherigen Planungsergebnisse zu dem beabsichtigten integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Hamme beraten. Die dazu von der Verwaltung erstellte Mitteilung (Vorlage Nr. 20191750) listet eine Vielzahl von unter Beteiligung eines externen Planungsbüros erarbeiteten Maßnahmen auf.

„Die endgültige Beschlussfassung über das ISEK für Hamme steht im Rat nach den Sommerferien an. Wenn alles gut geht, könnten erste Maßnahmen bereits im nächsten Jahr anlaufen“, zeigt sich Sascha Dewender optimistisch.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
26. Juni 2019

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung einen Antrag eingebracht, der 26 Maßnahmen zum Klimaschutz in Bochum beinhaltet. Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender: „In der letzten Ratssitzung wurde auf Antrag der CDU beschlossen, dass die Verwaltung bei allen zukünftigen Maßnahmen die Klimarisiken benennen muss. Jetzt beantragt die CDU-Fraktion ein umfangreiches Maßnahmenpaket mit Vorschlägen, einen aktiven Klimaschutz zu betreiben. Wir stehen als CDU-Fraktion für konkrete Politik statt symbolischer Beschlüsse. Wenn Grüne und SPD es mit dem Klimaschutz in Bochum ernst meinen, müssten sie unserem Antrag eigentlich zustimmen.“