Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
11. November 2019

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine umfangreiche Anfrage zu Farbschmierereien im Bochumer Stadtgebiet gestellt. Die Anfrage umfasst die Beurteilung durch die Verwaltung sowie die angebotenen Hilfestellungen für private Immobilieneigentümer zur Beseitigung dieser Sachbeschädigungen. Dazu Roland Mitschke, stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender: „Farbschmierereien sind vielfach im Stadtgebiet auf städtischem und privatem Eigentum sichtbar, zum Teil auch mit rechts- und linksextremen politischen Botschaften wie ACAB (Bdtg.: „All Cops are Bastards“). Man kann das eine oder andere Graffiti als Kunst ansehen, aber da wo sie nicht erlaubt sind ist es keine Kunst, sondern Vandalismus und Sachbeschädigung und müssen entfernt werden. Vor allem mit solchen politischen Aussagen“.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
11. November 2019
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Aufgrund eines gemeinsamen Antrages der CDU-Fraktion und der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" hat der Rat der Stadt Bochum in der gestrigen Ratssitzung beschlossen, dass die Verwaltung eine unabhängige Aufwand- und Kostenschätzung für die Sanierung des Stiepeler Gemeindehauses einholt.


CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
08. November 2019
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

In der Ratssitzung am letzten Donnerstag hat das für den Stadtteil Hamme geplante integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) eine entscheidende Hürde genommen: Der Rat hat nach vorangegangenen Beratungen in den Fachausschüssen das ISEK für Hamme einstimmig beschlossen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
08. November 2019
Rat stimmt Antrag von CDU, SPD, Grüne, FDP/StG und UWG zu

Der Rat der Stadt Bochum hat einem Antrag mehrerer Fraktionen, der von der CDU initiiert wurde, zugestimmt. Die Vereine erhalten zukünftig einen 100-prozentigen Zuschuss bei der Erfüllung von Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr bei Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen. Die Initiative der CDU-Fraktion wurde auch von der Koalition aus SPD und Grünen, der FDP/Stadtgestalter-Fraktion sowie der UWG:Freie Bürger-Fraktion mitgetragen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
07. November 2019
Dirk Schmidt, Ratsmitglied
CDU-Fraktion fordert Platzierung des Denkmals auf den Platz Brückstraße / Große Beckstraße

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität beantragt, das Denkmal Graf Engelbert auf den Platz Brückstraße / Große Beckstraße zu platzieren und eine ansprechende Gestaltung des Umfelds zu planen, der der Bedeutung des repräsentativen Denkmals gerecht wird. Ursprünglich sieht die Verwaltung den Standort Untere Marktstraße/Große Beckstraße auf der gegenüberliegenden Straßenseite vor.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
04. November 2019
Dr. Stafn Jox, Ratsmitglied
Verkehrsversuch Hans-Böckler-Straße: Brückstraße zum Weihnachtsgeschäft entlasten

Die CDU-Fraktion hat zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses einen Antrag eingereicht, das Rechtsabbiegegebot in die Brückstraße aufzuheben und damit auch das Geradeausfahren auf den Nordring wieder zu ermöglichen. Der Antrag enthält zudem die Forderung, den Übergang von der City-Passage zum Bildungs- und Verwaltungszentrum auf der Hans-Böckler-Straße gestalterisch abzusetzen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Der Verkehrsversuch an der Hans-Böckler-Straße soll nach Mitteilung der Verwaltung zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität in seiner derzeitigen Form bis Anfang 2020 fortgesetzt werden, da zur Zeit ein externes Ingenieurbüro ein Verkehrskonzept für die Innenstadt erstellt, das auch einen Vorschlag zur zukünftigen Verkehrsführung im Bereich der Hans-Böckler-Straße beinhalten soll.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
28. Oktober 2019
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

„Das 1.000-Bänke-Programm für Bochum steckt fest, weil die Verwaltung nicht nachkommt“, kritisiert Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender, die stockende Aufstellung bereits durch Spenden finanzierter Bänke.

Dies ist angesichts des Engagements vieler Bürger und Firmen sowie der Unterstützung der Lokalredaktion der WAZ ein echtes Ärgernis und kratzt an der Glaubwürdigkeit des Oberbürgermeisters, der dieses Projekt zur „Chefsache“ gemacht hat.


CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
23. Oktober 2019
Karl-Heinz Christoph, umweltpolitischer Sprecher

Nach einer von der Stadt Bochum veröffentlichten Pressemitteilung vom 22.10.2019, bekommt Bochum nun den ersten Baum-Manager. Die CDU-Ratsfraktion wundert sich über dessen aktuelle Vermarktung, da der betroffene Mitarbeiter bereits seit Jahren seinen Dienst bei der Stadt - mit einem fast gleichem Aufgabenprofil - verrichtet.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
17. Oktober 2019
Wolfgang Horneck, sportpolitischer Sprecher

Im Jahr 2019 profitieren landesweit 2.348 Sportvereine vom NRW-Förderprogramm „1000 x 1000“. In Bochum erhalten 48 Sportvereine die begehrte Förderung. Dazu erklärt Wolfgang Horneck, Vorsitzender des Ausschusses für Sport und Freizeit:

„Mit 4.425.000 Euro wurde in Nordrhein-Westfalen eine Rekordförderung beim Landesprogramm erreicht, von der auch die Vereine in Bochum extrem profitieren. Die Erhöhung der Mittel ermöglicht es, alle bisher eingegangenen Anträge zu bewilligen und damit den Sport vor Ort zu fördern. Gefördert werden Sportvereine, die sich gezielt für soziale und gesundheitliche Maßnahmen sowie Bildungsvorhaben im Sport stark machen.“

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15. Oktober 2019
Dirk Schmidt, Ratsmitglied
CDU: Übergang City-Passage zum Rathaus gestalterisch absetzen

„Der Verkehrsversuch auf der Hans-Böckler-Straße soll fortgesetzt werden. Verbesserungen sind erkennbar, aber an der Kreuzung an der Brückstraße muss die Situation weiter beobachtet werden. Handlungsbedarf sehen wir weiterhin im Übergang von der City-Passage zum Bildungs- und Verwaltungszentrum“, so Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion.