Der 93. Kreisparteitag 2020 fasste keine Beschlüsse.
Der 94. Kreisparteitag 2021 fasste einen Beschluss:
1. Antrag: Wofür steht die CDU in Bochum – Profil auf kommunaler Ebene schärfen l
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.
Stand: Der Kreisvorstand hat inhaltliche und mitgliederoffene Fachausschüsse eingerichtet.
Der 95. Kreisparteitag 2022 fasste nahfolgende Beschlüsse:
1. Antrag zur Änderung der Satzung, mit Ergänzungsantrag l
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.
Stand: Die beschlossene Satzungsänderung wurde ausgearbeitet. Die Satzung wurde durch den Generalsekretär der CDU NRW Paul Ziemiak – unter Vorbehalt der seit dem Kreisparteitag durch den Bundesparteitag beschlossenen geänderten Statuts – genehmigt.
Der AK Satzung und Strukturen hat eine Übernahme des höherrangigen Satzungsrechts in die Kreissatzung ausgearbeitet und legte diese zur Beschlussfassung dem 96. Kreisparteitag am 2. Mai vor.
2. Änderungsantrag zur Satzung: Ermöglichung, dass Stadtbezirksverbände nicht mehr (vollständig) in Ortsverbände untergliedert werden müssen. l
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei fünf Enthaltungen an den AK Satzung und Strukturen überwiesen.
Stand: Der AK Satzung und Strukturen hat sich intensiv mit dem Antrag befasst und dazu dem Kreisvorstand einen Beschlussvorschlag für einen entsprechenden Antrag zum 96. Kreisparteitag vorgelegt.
3. Änderungsantrag zur Satzung: Hauptversammlungen der Stadtbezirksverbände werden als Mitgliederversammlung durchgeführt l
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei zwei Enthaltungen an den AK Satzung und Strukturen überwiesen.
Stand: Der AK Satzung und Strukturen hat sich intensiv mit dem Antrag befasst und dazu dem Kreisvorstand einen Beschlussvorschlag für einen entsprechenden Antrag zum 96. Kreisparteitag vorgelegt.
4. Antrag: Mindestkriterien und Monitoring für Ortsverbände l
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich (bei 4 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen) angenommen.
Stand: Die Kriterien sind den Ortsverbänden vorgestellt worden. Die Mitglieder des AK Satzung und Struktur sind für Ortsverbände ansprechbar. Ein erstes Monitoring wurde für die Ortsverbände ohne gültigen Vorstand veranlasst und wird dem Kreisvorstand vorgelegt.
5. Antrag: Ansprechbare CDU l
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei vier Enthaltungen angenommen
Stand: Der AK Moderne Parteiarbeit hat bereits erfolgreich 2 Pop-Up-Bürgercafés durchgeführt. Ein drittes Bürgercafé ist bereits für den 6. April 2023 terminiert.
6. Antrag: Analyse der Kommunalwahl l
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung in der Fassung der Antragskommission (Einrichtung von zwei Arbeitsgruppen)
Stand: Die Arbeitsgruppen zur Analyse der Kommunalwahl 2020 und zur Analyse der Europawahl 2019, Bundestagswahl 2021 und Landtagswahl 2022 haben sich in einer Sitzung getroffen. Den Delegierten wurde Gelegenheit der Diskussion zur Analyse der Wahlen auf dem 96. Kreisparteitag in Form einer Podiumsdiskussion mit einem Mentimeter sowie mit Feedbackbogen gegeben. Die Ergebnisse wurden den Mitgliedern der Arbeitsgruppe zur Verfügung gestellt.
7. Antrag: Einführung des Mitgliedersystems l
Abstimmungsergebnis der Antrag wird (bei 16 Ja-Stimmen und 17 Enthaltungen) mehrheitlich abgelehnt, das Anliegen wird an den AK Satzung und Strukturen zur Beratung überwiesen.
Stand: Der AK Satzung und Strukturen hat sich intensiv mit dem Anliegen befasst, lehnt die Einführung des grundsätzlichen Mitgliedersystems für den Kreisparteitag jedoch ab.
Der 96. Kreisparteitag 2023 fasste nahfolgende Beschlüsse:
1. Antrag zur Änderung der Satzung l
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.
Stand: Die beschlossene Satzungsänderung wurde ausgearbeitet. Die Satzung wurde mit Schreiben vom 15. August 2023 vom Generalsekretär der CDU NRW, Paul Ziemiak, genehmigt.
Der Landesverband signalisierte nach Prüfung Zustimmung zur beschlossenen Satzungsänderung, die Satzung liegt zur Unterschrift vor.
2. Antrag: Antrag zum Bundesparteitag, dass das sogenannte „Witwen-/Witwersplitting“ von bisher einem Jahr nach Eintritt der Verwitwung auf drei Jahre ausgeweitet wird. l
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen
Stand: Bislang fand kein Bundesparteitag statt. Der Antrag wird vom nächsten Kreisvorstand an den nächsten Bundesparteitag zu stellen sein.
Beschlüsse des Kreisvorstandes:
Beschlüsse der Sitzung vom 17.02.2021:
1. Beschluss über die Einladung per E-Mail, Möglichkeiten des Umlaufverfahrens l
Stand: Die Einladung erfolgt seither per E-Mail, es wurde mehrfach vom Umlaufverfahren Gebrauch gemacht.
2. Beschluss über die Einsetzung einer Ethikkommission l
Stand: Die Ethikkommission hat ihre Arbeit aufgenommen ein erster Bericht wurde dem Kreisvorstand erstattet.
Beschlüsse der Sitzung vom 04.03.2021:
1. Einberufung einer Finanzkommission l
Stand: Die Finanzkommission hat ihre Arbeit aufgenommen und tagt bei Bedarf digital oder hybrid.
2. Festlegung der Inhalte und Schwerpunkte des neuen Kreisvorstandes l
Stand: Die Arbeitskreise Moderne Parteiarbeit, Ethikkommission, Satzung und Strukturen und Digitales wurden eingerichtet.
3. Vertretung des CDU Kreisverbandes in Vereinen l
Stand: Die Vertretungsregelung für die Vereine wird angewandt.
4. Antrag: Umbenennung OV Griesenbruch zu OV Bochum-West l
Stand: Der Antrag wurde abgelehnt, mit der Maßgabe, dass der OV sich über einen alternativen Namen Gedanken machen soll. Dies wurde dem OV mitgeteilt.
Beschlüsse der Sitzung vom 14.04.2021:
1. 75 + X Jahre CDU Bochum l
Stand: Es wurde eine Arbeitsgruppe durch den Kreisvorstand eingesetzt. Die Arbeitsgruppe sollte nach der Bundestagswahl tagen, tagte bislang jedoch nicht.
2. Unterstützung Impfzentrum l
Stand: Die Anfrage wurde an die Fraktion überwiesen. Erledigt.
3. Maibaum Maiabendfest l
Stand: Es wurde Kontakt zur Maiabendgesellschaft hergestellt. Die Maieiche wurde – wie versprochen – für 2022 von der CDU gestiftet. Erledigt.
4. Kostenübernahme Talentschmiede l
Stand: 75% der Kosten werden vom Kreisverband übernommen. Bislang sind keine Anträge von Teilnehmern der Talentschmiede beim Kreisverband eingegangen.
5. Beteiligung Bundestag Nazifrei l
Stand: Die CDU hat sich an der Aktion beteiligt. Erledigt.
Beschlüsse der Sitzung vom 22.06.2021:
1. Umbenennung des OV Griesenbruch in OV Westend l
Stand: Die Umbennung erfolgte.
Beschlüsse der Sitzung vom 12.05.2021:
1. Neumitgliederprogramm l
Stand: Das Neumitgliederprogramm wurde eingeführt und wird seit Sommer 2021 mit vier Veranstaltungen pro Jahr umgesetzt.
Beschlüsse der Sitzung vom 20.07.2021:
1. Ausarbeitung eines Vorschlags zur Anschaffung von Equipment für hybride Veranstaltungen l
Stand: Der Vorschlag wurde an den AK Digitalisierung überwiesen. Ein konkreter Vorschlag wurde dem Kreisvorstand noch nicht vorgelegt.
Beschlüsse der Sitzung vom 11.08.2021:
1. Anschaffung von IT-Medientechnologie l
Stand: Es stehen 1.500 € zur Verfügung. Die Lizenz für GoTo Webinar wurde für 2022 verlängert.
Beschlüsse der Sitzung vom 23.05.2022:
1. Anschreiben an ein ausgetretenes Mitglied und Aufforderung zur Niederlegung des durch die CDU erhaltenen kommunalen Mandats. l
Stand: Das Mitglied wurde vom Kreisvorsitzenden angeschrieben und zum Mandatsverzicht aufgefordert. Das Schreiben blieb unbeantwortet, das Mandat wurde nicht niedergelegt. Erledigt.
2. Einrichtung des Arbeitskreises Moderne Großstadt(-partei) l
Stand: Der AK wurde unter Leitung von Christian Herker eingerichtet. U.a. wurde eine Mitgliederbefragung und Diskussionsveranstaltungen zur den Ergebnissen durchgeführt. Ein Leitantrag wird zum 97. Kreisparteitag gestellt.
Beschlüsse der Sitzung vom 10.08.2022:
1. Konzept des AK Moderne Großstadtpartei (Mitgliederbefragung, Auswertung) l
Stand: Mitgliederbefragung wurde durchgeführt und ausgewertet. Die Ergebnisse wurden dem Kreisvorstand und der Vorsitzendenkonferenz vorgestellt. Im März 2023 fand die Aufarbeitung für die Parteimitglieder statt.
2. Aufbau eines Zielgruppenverteiles l
Stand: Alle Mandats- und Funktionsträger wurden angeschrieben. Alle Rückmeldungen sind eingearbeitet wurden. Der Zielgruppenverteiler der Kreispartei umfasst derzeit 298 Einträge.
3. Digitalausstattung l
Stand: Konkrete Hardware wurde getestet, in einem ersten Schritt wurde für eine hybride Sitzung ein Monitor angeschafft, die Kreisgeschäftsstelle bestellt ein hybrides Konferenztool.
4. Neuauflage BO-Nachrichten l
Stand: Der Vereinsvorstand wurde neu gewählt und hat bereits mit Vertretern der Ratsfraktion und der Kreispartei konkrete Vorschläge unterbreitet. Übergabe der Geschäfte folgte noch nicht, da der neue Vorstand bislang nicht ins Vereinsregister aufgenommen worden ist.
5. Änderung der Anlage I der Finanz- und Beitragsordnung (Sonderbeiträge) l
Stand: Erledigt
Beschlüsse der Sitzung vom 08.11.2022:
1. Antrag WhatsApp-Broadcast l
Stand: Die Kreisgeschäftsstelle hat Kontakt mit dem KV Hagen aufgenommen. Datenschutzrechtliche Bedenken wurden mit dem neuen Datenschutzbeauftragten erörtert.
2. Anschaffung eines Fahrzeuges l
Stand: Eine konkrete Prüfung wurde noch nicht vorgenommen. Ein Mitglied signalisierte ggf. über ein Fahrzeug zu verfügen, das von der CDU (mit-)genutzt werden könnte.
3. Sommergarten l
Stand: Der Sommergarten wurde am 10. Juni durchgeführt.
4. Ablehnung der Zusammenarbeit mit der FFB-Fraktion l
Stand: Eine entsprechende Erklärung wurde vom Pressesprecher verfasst.
5. Mitgliedschaft Bea l
Stand: Der CDU Kreisverband wurde zwischenzeitlich Mitglied bei der Bea. Erledigt.
6. Umbesetzung FA Soziale Stadt l
Stand: Arne Lindemann wurde zum neuen FA-Leiter ernannt. Eine Sitzung fand bislang nicht statt.
Beschlüsse der Sitzung vom 31.01.2023:
1. Fortsetzung des digitalen Mitgliederstammtisches l
Stand: Bislang gab es keinen weiteren Bedarf an dem digitalen Format
Beschlüsse der Sitzung vom 09.02.2023:
1. Neue Werbelinie l
Stand: Die Ausarbeitung einer neuen Werbelinie wurde zunächst nach Hinweis, dass auf Bundesebene derzeit ein neues CI entwickelt wird, zurückgestellt.
2. Gründung von Netzwerken l
Stand: Die Netzwerke „Bildung“ und „Sicherheit und Ordnung“ wurden gegründet. Als Leitung wurde Stefan Klapperich für das Netzwerk Bildung und Daniel Obitz für das Netzwerk Sicherheit und Ordnung bestellt. Konkrete Aktivitäten der Netzwerke sind bislang nicht bekannt.
3. Sommeraktion l
Stand: Zur Durchführung der Sommeraktion in den Monaten Juni, Juli und August wurden alle Vorsitzenden der Ortsverbände und Vereinigungen, sowie die Mandatsträger angeschrieben. Es beteiligten sich die Ortsverbände Altenbochum, Ehrenfeld, Hamme-Hofstede, Hordel, Riemke, Eppendorf, Höntrop, Querenburg, Dahlhausen und Linden sowie die CDA mit eigenen Aktionen auch mit verschiedenen Amts- und Mandatsträgern der CDU Bochum.
Beschlüsse der Sitzung vom 09.03.2023:
1. Auslobung des Bürgerpreises l
Stand: Der Bürgerpreis ist ausgelobt worden, die Frist zur Einreichung von Anträgen ist abgelaufen. Ein Jury-Treffen fand am 31. August statt. Der Preis soll noch in diesem Jahr übergeben werden.
