Karsten Herlitz, Fraktionsvorsitzender

Baustellen und Rettungsdienst

Könnte die Baustelle auf der Alleestraße zur Behinderung von Rettungsfahrzeugen führen? Die CDU will es genau wissen und hat jetzt im Stadtrat eine Anfrage gestellt. „Wir haben mit eigenen Augen gesehen, wie ein Rettungswagen einfach nicht weiterkam“, schildert der ordnungspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Dr. Daniel Obitz. „Warum auch immer gebuddelt wird – nichts darf zu einer Behinderung des Rettungsdienstes führen. Die Alleestraße bietet mit der neuen Einspurigkeit leider überhaupt keine Ausweichmöglichkeiten mehr.“ Der verkehrspolitische Sprecher Dr. Stefan Jox ergänzt: „Sie ist im Übrigen die zentrale Verbindung zwischen der Feuerwache an der Bessemer Straße und der City. Wir wollen nun wissen, ob bereits Verspätungen von Einsatzfahrzeugen wegen der Baustelle aktenkundig sind. Aber es geht uns auch um andere Baustellen in der Stadt.“

Husemann Karree

Warum wurde eigentlich das Viktoria Karree in Husemann Karree umbenannt? Das interessiert CDU-Ratsherr Roland Mitschke. In einer Anfrage möchte er auch wissen, ob die Namensänderung durch den Projektentwickler mit der Stadtverwaltung oder der Bochum Wirtschaftsentwicklung als Hauptmieter abgesprochen war. In einer weiteren Frage geht es um den zukünftigen „Ankermieter“: „Sieht die Verwaltung mit der Ansiedlung von Woolworth die beabsichtigte Stärkung des Einzelhandelsstandortes Innenstadt realisiert?“

Zustand von Spielplätzen

„Der Pflegezustand der Gehölzflächen ist aufgrund der anhaltenden warmen und feuchten Witterung im Rückstand.“ Mit diesen Worten kommentiert die Stadtverwaltung eine Anfrage zum Zustand des Spielplatzes in der „Marshall-Plan-Siedlung“. „Ansonsten“, sagt CDU-Ratsfraktionschef Karsten Herlitz, „bewertet man den Allgemeinzustand des Platzes als ausreichend. Was immer das heißt, wenn sich schon Bürger an die Presse wenden. Wir haben auch gefragt, welche personellen Ressourcen benötigt würden, um Dinge in Bochum zu optimieren. Der Technische Betrieb der Stadt sieht aber keinen Handlungsbedarf. Wenn die Stadt Bochum mit einem ‚Ausreichend‘ zufrieden ist, ist das mehr als frech und erschreckend und zeigt die fehlende Wertschätzung gegenüber Kindern und Familien.“

Wann ist ein Wald ein Wald?

Was macht eigentlich eine Fläche zu einem Wald? Die CDU wollte es in einer Ratsanfrage genau wissen. Denn offenbar werden in Bochum auch Brachflächen, auf denen sich Spontanbewuchs gebildet hat, als Wald eingestuft. Die Stadtverwaltung hat das inzwischen bestätigt – und spricht von einem „Paradigmenwechsel“ beim zuständigen Landesbetrieb Wald und Holz. Immerhin: Die Behörde hat auch schon Einstufungen als Wald zurückgenommen, wenn die Stadt Bochum interveniert hat. „Wir müssen aufpassen“, sagt CDU-Ratsherr Christian Haardt, „dass über die Wald-Definition keine Flächen für Gewerbe und Wohnbebauung verlorengehen.“

Bochums demographische Entwicklung

Die demographische Entwicklung ist für zahlreiche politische Fragestellungen relevant – die CDU fragt nun bei der Stadtverwaltung nach einer Prognose. Ratsherr Marcus Stawars hat eine Anfrage eingereicht, in der nach der voraussichtlichen Entwicklung in den kommenden fünfzehn Jahren gefragt wird.