Christian Haardt, Ratsmitglied

Traditionelle Bochumer Veranstaltungen wie der Weihnachtsmarkt, das Maiabendfest oder Karnevalsumzüge sind unbedingt zu erhalten – auch wenn dies nur durch städtische Zuschüsse zu den Kosten im Bereich Sicherheit geht. Diese Auffassung hat der Stadtrat jetzt bekräftigt. CDU, SPD und Grüne hatten dazu einen gemeinsamen Antrag eingebracht. Darin geht es auch um die Frage, wer im Einzelfall eigentlich für die Absicherung einer Großveranstaltung verantwortlich ist: die „öffentlicher Hand“? Der Veranstalter?

Die Stadt soll dazu jetzt ein Rechtsgutachten einholen, eventuell zusammen mit anderen Städten. „Auch die kommunalen Spitzenverbände könnten ein entsprechendes Gutachten in Auftrag geben“, erklärt CDU-Ratsherr Christian Haardt. „In jedem Fall soll das Gutachten schnell vorliegen, damit seine Ergebnisse bereits bei den Bochumer Veranstaltungen im kommenden Jahr berücksichtigt werden können.“ In NRW, so Haardt, gebe es derzeit gewisse Rechtsunsicherheiten – und dadurch Handlungsbedarf.

Im Übrigen betont die CDU, dass sie sich weiter für ein aktualisiertes Sicherheitskonzept für die Bochumer City starkmacht. Christian Haardt: „Unserer Auffassung nach könnten fest eingebaute Sperrelemente wie versenkbare Poller zur Sicherheit beitragen und bei der Kostenersparnis helfen!“