Essen. Der Verwaltungsrat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (VRR) hat in der heutigen Sitzung die Vergabe der Fördermittel (§12 ÖPNVG) für das Jahr 2020 beschlossen. Hierzu Dirk Schmidt (CDU), Mitglied des Verwaltungsrates der VRR AöR und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Ich freue mich natürlich, dass 10 weitere Bushaltestellen in Bochum barrierefrei umgebaut werden können. Weitere 12 bereits umgebaute sollen zusätzlich einen Unterstand bekommen. Umgangssprachlich auch als Wartehäuschen bezeichnet. Aber das tröstet mich leider überhaupt nicht, weil der barrierefreie Umbau in Bochum viel zu schleppend vorangeht“, erläutert Dirk Schmidt den Beschluss.
Bochum hinkt hinterher bei Barrierefreiheit
Die CDU-Ratsfraktion verweist darauf, dass andere Städte deutlich mehr Haltestellen umbauen. Spitzenreiter ist die kleine Gemeinde Issum mit knapp 12.000 Einwohnern. Hier werden in Hinblick auf die gesetzliche Pflicht zur Barrierefreiheit zum 01.01.2022 im kommenden Jahr 54 Bushaltestellen umgebaut.
Im Moment werden in Bochum jährlich und im Durchschnitt der letzten Jahre 26 Bushaltestellen umgebaut. Das sind etwa 2,5 Prozent aller Haltestellen. Von diesen 991 Haltestellen sind etwa 45 % barrierefrei. „Bei dieser Geschwindigkeit sind wir in rund 20 Jahren fertig mit dem barrierefreien Umbau. Der gesetzliche Auftrag sieht eine Barrierefreiheit in 3 Jahren vor“, so Dirk Schmidt. Das Personenbeförderungsgesetz sieht als Stichtag den 01.01.2022 vor.
Haushaltsantrag: 50 Haltestellen pro Jahr barrierefrei umbauen
Die CDU-Ratsfraktion forderte bereits im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität die Ausbauleistungen auf 50 Haltestellen pro Jahr zu verdoppeln, damit man dem Ziel des barrierefreien Vollausbaus bis 2022 möglichst nahe kommt. Die Koalition aus SPD und Grünen lehnte den Antrag ab.
