Die CDU-Fraktion hat für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Forderung zum Haushalt gestellt. Demnach sollen 20.000 Euro mehr pro Haushaltsjahr in die Reinigung von Verkehrszeichen eingestellt werden. „Viele Verkehrszeichen sind beschmiert, beschädigt oder mit Aufklebern beklebt. Wenn man deshalb ein Verkehrsschild nicht lesen kann ist das eine Gefahr für den Straßenverkehr, weshalb Schilder dann auch schnellstmöglich gereinigt werden müssen. Außerdem wirken sich solche Schilder negativ auf das Stadtbild aus.“, erklärt Dr. Stefan Jox, Ratsmitglied der CDU.
Im gesamten Stadtgebiet gibt es Straßenverkehrsschilder, welche dringend gereinigt werden müssen. Die CDU hatte dazu im der Septembersitzung des Verkehrsausschusses bereits gefordert, die nötigen Mittel zur Instandsetzung im Haushalt mit einzuplanen. Auch bei der Verwaltung erkannte man dafür den Bedarf, jedoch wurde der Antrag von SPD und Grünen abgelehnt. Dies führt Dr. Jox weiter aus: „Die Verwaltung hat den Bedarf erkannt, dies ging aus einer vorherigen Mitteilung hervor und wurde in der Sitzung mündlich bestätigt. Allerdings liegt für die Reinigung von Verkehrszeichen keine Priorisierung seitens der Koalition vor, sodass der Antrag abgelehnt wurde, obwohl die Verwaltung vorher bestätigte, dafür finanzielle Mittel zu brauchen“.
Im Haupt- und Finanzausschuss am 04.12. wird der Antrag neu eingebracht, diesmal mit einer Forderung von 20.000 Euro. „Letztes Mal haben wir einen wirkungsorientierten Antrag dazu gestellt, diesmal fordern wir eine konkrete Summe. Sicher gibt es in Bochum viele andere Baustellen, die finanzielle Mittel benötigen. Das bedeutet aber nicht, dass man die Reinigung der Straßenbeschilderung ganz außen vor lassen kann und das Problem verkennt“, so Dr. Jox abschließend.
