Dr. Daniel Obitz, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

„Alles wird teurer!“ So leitete CDU-Ratsherr Dr. Daniel Obitz seine Rede zu teilweise drastischen Gebührenerhöhungen in Bochum ein. Der Stadtrat hat die Erhöhungen beim Abfall, beim Abwasser, bei der Straßenreinigung und bei den Friedhöfen in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag gegen die Stimmen der Union beschlossen. Lediglich die moderate Gebührensteigerung beim Abfall im Jahr 2025 konnte die CDU mittragen – es wurden ja Erhöhungen gleich für zwei Jahre besiegelt.

„2025 liegt die Steigerung bei etwa einem Prozent“, sagt Obitz. „Eine solche Steigerung werden wir in den Folgejahren aber nicht erleben. Für 2026 wurde jetzt eine drastische Erhöhung beschlossen. Es bleibt zu hoffen, dass die aktuelle CO2-Bepreisung demnächst unter einer neuen Bundesregierung Geschichte ist. Denn diese treibt die Gebühren auch bei uns derzeit in die Höhe.“

Auch die Straßenreinigung wird teurer – obwohl es in Bochum längst nicht wirklich funktioniert, wie der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Ratssaal bekräftigte. Von „Zuständigkeitswirrwarr“ sprach Obitz – und forderte die Reinigung aus einer Hand, der Hand des Umweltservice Bochum. Auch mit dem Antrag, dass die Bochumer Fußgängerzone intensiver gereinigt wird, konnten sich die Christdemokraten nicht durchsetzen.

Besonders extrem ist die jetzt von Rot-Grün verabschiedete Kostensteigerung beim Abwasser. Dr. Daniel Obitz im Rat: „Die Verwaltung hat bei der Kalkulation gepennt, und jetzt sollen die Bürger zahlen. Für die durchschnittliche Bochumer Familie macht das circa 150 Euro im Jahr mehr an Kosten!“ Und das habe mit sozialem Gewissen nichts mehr zu tun …

Beim Sterben sei Bochum ohnehin in der Spitzengruppe; die Friedhofsgebühren seien in unserer Stadt so hoch wie in wenigen anderen Kommunen Nordrhein-Westfalens. Besonders kritisierte CDU-Ratsherr Obitz die extreme Erhöhung der Kosten für eine Sargbestattung. Die Union wolle „eine faire Gebührengestaltung auf den Bochumer Friedhöfen“.